Am 3. April schloss sich Snapchat Google, Meta und Microsoft an, um eine sofortige, vorläufige Lösung für den Ablauf der ePrivacy-Ausnahmeregelung zu fordern.

Heute riskiert Europa aufgrund des Ablaufs der ePrivacy-Ausnahmeregelung, die den Einsatz von Technologie zur Erkennung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch (CSAM) ermöglicht, dass Kinder auf der ganzen Welt weniger vor den abscheulichsten Schäden geschützt sind. Diese Bedenken werden von einer Gruppe von fast 250 Kinderrechtsorganisationen und vielen anderen geteilt.

Seit Jahren haben eine Reihe von Technologieunternehmen freiwillige Maßnahmen ergriffen, um CSAM zu erkennen, zu entfernen und zu melden, einschließlich gegebenenfalls der Hash-Matching-Technologie – ein weit verbreitetes Tool, um echten, laufenden Schaden für Opfer und Überlebende zu verhindern und zu unterbrechen. Dies ist nicht nur eine Frage des Rechts, sondern auch des Schutzes von Kindern.

Die EU-Institutionen erwarten zwar zu Recht, dass Technologieunternehmen Maßnahmen zur Sicherheit von Kindern ergreifen, aber das Auslaufen der Ausnahmeregelung am 3. April trübt die Rechtssicherheit, die verantwortungsbewussten Plattformen geholfen hat, unsere Communitys zu schützen, minderjährige Opfer zu schützen und die Integrität unserer Dienste zu bewahren. Wir sind enttäuscht über dieses unverantwortliche Versäumnis, eine Vereinbarung zur Fortsetzung der bereits bestehenden Bemühungen zum Schutz von Kindern im Internet zu erreichen.

Während die EU-Institutionen weiterhin über eine sofortige, vorläufige Lösung und einen dauerhaften Rahmen verhandeln, bekräftigen die Unterzeichnerunternehmen (Google, Meta, Microsoft und Snap) ihr fortgesetztes Engagement zum Schutz von Kindern und zur Wahrung der Privatsphäre und werden weiterhin freiwillige Maßnahmen im Rahmen unserer relevanten interpersonellen Kommunikationsdienste ergreifen.

Wir fordern die EU-Institutionen auf, die Verhandlungen über einen Regulierungsrahmen dringend abzuschließen.

Um mehr darüber zu erfahren, wie Hash-Matching- und CSAM-Erkennungstools funktionieren, nimm bitte an diesem bevorstehenden Webinar am Freitag, den 10. April, um 15 Uhr MEZ teil.